PatG - Patentgesetz

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Patentgesetz (PatG)

Kurzbeschreibung

Das Patentgesetz (PatG) regelt den Schutz technischer Erfindungen in Deutschland.

Es bestimmt die Voraussetzungen für die Erteilung von Patenten, die Rechte und Pflichten von Patentinhabern sowie die Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Darüber hinaus enthält es Vorschriften über Patentverletzungen, Lizenzen und den Rechtsschutz.

Zweck

Technische Erfindungen schützen
Innovation und Forschung fördern
Ausschließlichkeitsrechte für Erfinder schaffen
Verfahren zur Patenterteilung regeln
Rechtssicherheit im gewerblichen Rechtsschutz gewährleisten

Themen

Die detaillierte Struktur des Gesetzes (Abschnitte, Paragraphen und Anhänge) wird von der AELS Document Index Engine automatisch aus der offiziellen Quelle übernommen.

Diese Notiz enthält deshalb keine feste Paragraphenliste und bleibt dadurch auch bei zukünftigen Änderungen der Quelle aktuell.

Originalquelle

https://www.gesetze-im-internet.de/patg/

Hinweise

Die Originalquelle befindet sich bei

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