Arbeitsleistung

Kurzbeschreibung

Die Arbeitsleistung ist die vertraglich geschuldete Tätigkeit, die Beschäftigte aufgrund ihres Arbeitsvertrags für den Arbeitgeber erbringen. Sie umfasst Art, Umfang, Qualität und – soweit vereinbart – den Ort und die Zeit der Arbeitsausführung.

Die Arbeitsleistung ist die Hauptpflicht des Beschäftigten aus dem Arbeitsverhältnis. Im Gegenzug ist der Arbeitgeber verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu zahlen. Umfang und Inhalt der Arbeitsleistung ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag, gesetzlichen Vorschriften, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und dem Weisungsrecht des Arbeitgebers.

Gesetzliche Grundlagen

Wichtige Vorschriften:

• BGB

• §611a BGB – Arbeitsvertrag

• §106 GewO – Weisungsrecht des Arbeitgebers

• BetrVG

• §87 BetrVG – Mitbestimmung

• ArbZG

• ArbSchG

Ziel der Arbeitsleistung

Die Arbeitsleistung soll:

• die vereinbarte Tätigkeit erfüllen

• den Betriebszweck unterstützen

• den Arbeitsvertrag erfüllen

• eine angemessene Arbeitsqualität sicherstellen

• die wirtschaftliche Leistung des Unternehmens ermöglichen

• die Grundlage für den Vergütungsanspruch bilden

Bedeutung der Arbeitsleistung

Die Arbeitsleistung beantwortet unter anderem die Fragen:

Welche Arbeit schuldet der Beschäftigte?

Welche Grenzen hat das Weisungsrecht des Arbeitgebers?

Welche Rechte und Pflichten bestehen für beide Seiten?

Sie bildet den Kern jedes Arbeitsverhältnisses.

Grundprinzip

Arbeitsvertrag

⬇️

Geschuldete Arbeitsleistung

⬇️

Erbringung der Arbeit

⬇️

Vergütung

⬇️

Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses

Bestandteile der Arbeitsleistung

Zur Arbeitsleistung gehören insbesondere:

• Art der Tätigkeit

• Umfang der Tätigkeit

• Arbeitsqualität

• Arbeitszeit

• Arbeitsort

• Zusammenarbeit im Betrieb

• Einhaltung betrieblicher Regelungen

Hauptpflicht des Beschäftigten

Beschäftigte sind verpflichtet,

• ihre Arbeit persönlich zu leisten,

• die vereinbarte Tätigkeit sorgfältig auszuführen,

• Weisungen im Rahmen des Arbeitsvertrags zu befolgen,

• Arbeitsmittel ordnungsgemäß zu nutzen,

• berechtigte betriebliche Interessen zu berücksichtigen.

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss insbesondere:

• die vereinbarte Vergütung zahlen,

• einen sicheren Arbeitsplatz bereitstellen,

• Arbeitsschutz gewährleisten,

• Persönlichkeitsrechte achten,

• Beschäftigte nicht unzulässig überwachen,

• Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beachten.

Weisungsrecht

Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung näher bestimmen,

soweit dies nicht bereits geregelt ist durch:

• Arbeitsvertrag

• Tarifvertrag

• Betriebsvereinbarung

Rechtsgrundlage:

§106 GewO

Das Weisungsrecht muss nach billigem Ermessen ausgeübt werden und darf weder gegen Gesetze noch gegen bestehende Vereinbarungen verstoßen.

Grenzen der Arbeitsleistung

Beschäftigte müssen insbesondere nicht:

• rechtswidrige Weisungen befolgen,

• gesundheitsgefährdende Arbeiten ohne Schutzmaßnahmen ausführen,

• gegen Arbeitsschutzvorschriften verstoßen,

• unzulässige Mehrarbeit leisten,

• Tätigkeiten außerhalb der arbeitsvertraglichen Grenzen dauerhaft übernehmen.

Arbeitsleistung und Mitbestimmung

Der Betriebsrat ist insbesondere beteiligt bei:

• Änderungen der Arbeitszeit

• Einführung neuer Arbeitsmethoden

• Digitalisierung

• technischen Überwachungseinrichtungen

• Arbeitsorganisation

• Gesundheitsschutz

Je nach Sachverhalt sind insbesondere relevant:

• §87 BetrVG

• §90 BetrVG

• §91 BetrVG

Arbeitsleistung und Digitalisierung

Die Digitalisierung verändert die Arbeitsleistung durch:

• Automatisierung

• Künstliche Intelligenz

• mobile Arbeit

• Homeoffice

• digitale Kommunikation

• digitale Arbeitsmittel

Dadurch entstehen neue Anforderungen an Qualifizierung, Datenschutz und Mitbestimmung.

Leistungsbewertung

Arbeitgeber dürfen die Arbeitsleistung grundsätzlich beurteilen.

Dabei sind insbesondere zu beachten:

• objektive Bewertungskriterien

• Gleichbehandlung

• Datenschutz

• Mitbestimmungsrechte

• Persönlichkeitsrechte

Eine dauerhafte Leistungs- oder Verhaltensüberwachung kann ein Mitbestimmungsrecht nach §87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG auslösen.

Arbeitsleistung und Krankheit

Ist ein Beschäftigter arbeitsunfähig,

besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Arbeitsleistung.

Während der Arbeitsunfähigkeit gelten die Regelungen des Entgeltfortzahlungsrechts.

Bedeutung für Beschäftigte

Beschäftigte profitieren von:

• klaren Aufgaben

• fairen Arbeitsbedingungen

• angemessener Vergütung

• Arbeitsschutz

• planbaren Arbeitszeiten

• Schutz vor unzulässigen Weisungen

Bedeutung für Betriebsräte

Der Betriebsrat sollte prüfen:

• Werden Arbeitsverträge eingehalten?

• Sind Arbeitsbelastungen angemessen?

• Werden Beschäftigte ausreichend qualifiziert?

• Werden Mitbestimmungsrechte beachtet?

• Bestehen unzulässige Leistungskontrollen?

• Sind Arbeitsschutzmaßnahmen ausreichend?

Bedeutung für Vertrauensleute

Vertrauensleute können:

• Rückmeldungen zur Arbeitsbelastung sammeln

• Beschäftigte über ihre Rechte informieren

• Probleme an den Betriebsrat weitergeben

• bei Konflikten unterstützen

• Verbesserungen der Arbeitsorganisation anregen

Typische Arbeitgeberfehler

• Arbeitsleistung einseitig ausweiten

• Weisungsrecht überschreiten

• Arbeitsbelastung erhöhen, ohne Schutzmaßnahmen zu treffen

• unzulässige Leistungsüberwachung durchführen

• Qualifizierungsbedarf ignorieren

Typische Fehler von Beschäftigten

• Weisungen ohne Prüfung ablehnen

• berechtigte Arbeitsanweisungen nicht befolgen

• Sicherheitsvorschriften missachten

• Überlastungen nicht frühzeitig melden

• notwendige Qualifizierungen ablehnen

Praxisbeispiel

Ein Unternehmen führt ein neues digitales Produktionssystem ein.

Die Beschäftigten sollen künftig zusätzlich Tablets zur Dokumentation ihrer Arbeit nutzen. Da sich Arbeitsabläufe und Anforderungen an die Arbeitsleistung verändern, beteiligt der Arbeitgeber den Betriebsrat frühzeitig. Gemeinsam werden Schulungen organisiert und eine Betriebsvereinbarung zur Nutzung des Systems abgeschlossen. Gleichzeitig wird geprüft, dass keine unzulässige Leistungsüberwachung erfolgt.

Ablauf der Arbeitsleistung

Arbeitsvertrag

⬇️

Arbeitsaufgabe

⬇️

Arbeitsausführung

⬇️

Qualitätskontrolle

⬇️

Vergütung

⬇️

Weiterentwicklung der Tätigkeit

Verhältnis zu anderen Vorschriften

|Vorschrift|Inhalt|

|---|---|

|§611a BGB|Arbeitsvertrag|

|§106 GewO|Weisungsrecht|

|§87 BetrVG|Mitbestimmung|

|§90 BetrVG|Arbeitsgestaltung|

|§91 BetrVG|Besondere Belastungen|

|ArbZG|Arbeitszeit|

|ArbSchG|Arbeitsschutz|

Merksatz

Die Arbeitsleistung ist die vertraglich geschuldete Tätigkeit des Beschäftigten und die zentrale Hauptpflicht aus dem Arbeitsverhältnis. Inhalt und Umfang richten sich nach Arbeitsvertrag, Gesetz, Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung. Änderungen der Arbeitsorganisation oder Leistungsanforderungen können Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats auslösen.

Bezug zu Knoten

• Arbeitsvertrag

• §611a BGB

• §106 GewO

• Arbeitszeit

• Mehrarbeit

• Arbeitsablauf

• Arbeitsverfahren

• Arbeitsorganisation

• Arbeitsumgebung

• Arbeitsschutz

• Gefährdungsbeurteilung

• Digitalisierung

• KI

• SAP

• §87 BetrVG

• §90 BetrVG

• §91 BetrVG

• Betriebsrat

• Vertrauensleute

• Interessenvertretung

Praxisrelevanz

Die Arbeitsleistung steht im Mittelpunkt jedes Arbeitsverhältnisses und verändert sich kontinuierlich durch Digitalisierung, Automatisierung und neue Arbeitsformen. Arbeitgeber dürfen Inhalt und Organisation der Arbeit nicht beliebig ändern, sondern müssen gesetzliche Grenzen sowie Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beachten. Betriebsräte und Vertrauensleute sollten insbesondere darauf achten, dass steigende Leistungsanforderungen nicht zu Überlastungen führen und technische Systeme nicht zur unzulässigen Leistungs- oder Verhaltenskontrolle eingesetzt werden.