EG (Europäische Gemeinschaft)

Kurzbeschreibung

Die Europäische Gemeinschaft (EG) war bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 die wichtigste supranationale Organisation innerhalb der europäischen Integration. Sie entstand 1993 aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und bildete die rechtliche Grundlage für den europäischen Binnenmarkt sowie zahlreiche Politikbereiche der Europäischen Union.

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Gemeinschaft aufgelöst. Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten gingen vollständig auf die Europäische Union (EU) über. Deshalb wird der Begriff EG heute vor allem noch in historischen Zusammenhängen oder in älteren Rechtsvorschriften verwendet.

Gesetzliche Grundlagen

Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft beruhte insbesondere auf:

Ziele der Europäischen Gemeinschaft

Die Europäische Gemeinschaft verfolgte insbesondere folgende Ziele:

gemeinsamen Binnenmarkt schaffen
wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken
Frieden sichern
Handel erleichtern
Wohlstand fördern
Freizügigkeit ermöglichen
Wettbewerbsfähigkeit stärken
europäische Integration vertiefen

Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft

Die EG war der wichtigste Baustein der europäischen Integration.

Sie schuf unter anderem:

den Binnenmarkt
die Grundfreiheiten der EU
gemeinsame Wettbewerbsregeln
gemeinsame Agrarpolitik
Umweltpolitik
Verbraucherrechte
zahlreiche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen

Viele heutige EU-Regelungen gehen unmittelbar auf die Europäische Gemeinschaft zurück.

Grundprinzip

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

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Europäische Gemeinschaft (EG)

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Gemeinsamer Binnenmarkt

⬇️

Vertiefung der Zusammenarbeit

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Vertrag von Lissabon

⬇️

Europäische Union (EU)

Entstehung

Die Entwicklung verlief in mehreren Schritten.

1957

Unterzeichnung des Vertrag von Rom.

Gründung der:

Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

1993

Mit dem Maastrichter Vertrag wurde aus der EWG die Europäische Gemeinschaft (EG).

Die Zuständigkeiten wurden deutlich erweitert.

2009

Mit dem Vertrag von Lissabon ging die Europäische Gemeinschaft vollständig in der Europäische Union (EU) auf.

Seitdem besitzt ausschließlich die EU eigene Rechtspersönlichkeit.

Aufgaben der EG

Die Europäische Gemeinschaft war unter anderem zuständig für:

Binnenmarkt
Wettbewerb
Landwirtschaft
Handel
Verbraucherschutz
Umweltpolitik
Verkehr
Forschung
Bildung
Teile der Sozialpolitik

Diese Aufgaben werden heute überwiegend von der Europäischen Union wahrgenommen.

Der Binnenmarkt

Der größte Erfolg der EG war der Aufbau des europäischen Binnenmarktes.

Er basiert auf den vier Grundfreiheiten:

Diese Grundfreiheiten gelten bis heute.

Europäisches Recht

Die Europäische Gemeinschaft entwickelte umfangreiches Gemeinschaftsrecht.

Hierzu gehörten:

Verordnungen
Richtlinien
Entscheidungen
Empfehlungen
Stellungnahmen

Diese Rechtsakte bilden heute einen wesentlichen Bestandteil des EU Recht.

Bedeutung für Beschäftigte

Die EG stärkte insbesondere:

Arbeitnehmerfreizügigkeit
Gleichbehandlung
Arbeitsschutz
soziale Mindeststandards
Anerkennung beruflicher Qualifikationen

Viele dieser Regelungen gelten heute als EU-Recht fort.

Bedeutung für Unternehmen

Unternehmen profitierten unter anderem durch:

Wegfall von Handelshemmnissen
größeren Absatzmarkt
einheitliche Produktvorschriften
stärkeren Wettbewerb
freieren Kapitalverkehr

Bedeutung für Betriebsräte

Die Europäische Gemeinschaft legte den Grundstein für zahlreiche Mitbestimmungs- und Arbeitsschutzregelungen.

Hierzu gehören beispielsweise:

Europäischer Betriebsrat
Arbeitszeitrichtlinien
Gleichbehandlungsregelungen
Informations- und Anhörungsrechte

Bedeutung für Vertrauensleute

Vertrauensleute profitieren heute mittelbar von zahlreichen Regelungen, die ihren Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft haben.

Hierzu gehören insbesondere:

Arbeitnehmerrechte
Arbeitsschutz
Freizügigkeit
soziale Mindeststandards
Antidiskriminierung

Typische Missverständnisse

Häufig wird angenommen, dass EG und EU identisch sind.

Tatsächlich gilt:

Die EG war eine Organisation innerhalb der europäischen Integration.
Seit 2009 existiert die EG nicht mehr.
Ihre Aufgaben wurden vollständig von der EU übernommen.

Praxisbeispiel

Ein Arbeitsvertrag aus dem Jahr 2005 verweist auf eine „EG-Richtlinie“.

Obwohl die Europäische Gemeinschaft heute nicht mehr besteht, bleibt die Richtlinie weiterhin gültig, sofern sie in das heutige EU-Recht übernommen wurde. Bei neuen Rechtsakten wird dagegen ausschließlich auf die Europäische Union Bezug genommen.

Verhältnis zu anderen Themen

| Thema | Zusammenhang |

|--------|--------------|

| Europäische Union (EU) | Nachfolger der EG |

| AEUV | heutige Rechtsgrundlage |

| EU Verträge | Grundlagenvertrag der EU |

| Binnenmarkt | wichtigstes Projekt |

| Grundfreiheiten der EU | Kern des Binnenmarkts |

| Arbeitnehmerfreizügigkeit | durch die EG entwickelt |

| EU Recht | Nachfolger des Gemeinschaftsrechts |

| EuGH | Auslegung des Gemeinschafts- und EU-Rechts |

Merksatz

Die Europäische Gemeinschaft (EG) war von 1993 bis 2009 die zentrale Organisation der europäischen Integration. Mit dem Vertrag von Lissabon ging sie vollständig in der Europäischen Union auf. Viele Regelungen des heutigen EU-Rechts haben ihren Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft.

Bezug zu Knoten

Praxisrelevanz

Der Begriff EG begegnet heute vor allem in älteren Gesetzen, Gerichtsentscheidungen, Richtlinien und technischen Vorschriften (z. B. ältere EG-Richtlinien oder EG-Konformitätserklärungen). Für die aktuelle Rechtsanwendung ist jedoch die Europäische Union (EU) maßgeblich. Wer historische oder ältere Rechtsquellen liest, sollte wissen, dass Verweise auf die EG heute regelmäßig als Verweise auf die Europäische Union und das geltende EU-Recht zu verstehen sind.

EG